Warenklassen Richtlinien für Markenanmeldungen und Schutzmarken.

Das Warenklassen Verzeichnis und Übersicht sowie Hilfe für Markenanmeldungen und Schutzmarken bzgl. des DPMA Deutsches Patent- und Markenamt.

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WARENKLASSEN FÜR SCHUTZMARKEN. Schutzmarken Anmeldung für nur 79,- € Email 

Klasse 1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
Klasse 2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
Klasse 3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Klasse 4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Klasse 5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
Klasse 6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
Klasse 7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
Klasse 8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
Klasse 9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
Klasse 10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
Klasse 11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Klasse 12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Klasse 13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
Klasse 14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Klasse 15 Musikinstrumente
Klasse 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
Klasse 17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
Klasse 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Klasse 19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
Klasse 20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Klasse 21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Klasse 22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
Klasse 23 Garne und Fäden für textile Zwecke
Klasse 24 Webstoffe und Textilwaren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Klasse 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse 26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
Klasse 27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Klasse 28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Klasse 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Klasse 30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Klasse 31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
Klasse 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse 33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Klasse 34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
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Klasse 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Klasse 36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
Klasse 37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Klasse 38 Telekommunikation
Klasse 39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Klasse 40 Materialbearbeitung
Klasse 41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Klasse 42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung.
Klasse 43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.
Klasse 44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen;Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft.
Klasse 45 Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen.
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Alle Angaben sind ohne Gewähr! Stand der Aktualisierung: 20. April 2013    Impressum

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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde, ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt - kann das Deutsche Patent- und Markenamt auf eine mehr als 120-jährige Geschichte zurückblicken. Das Amt hat den gesetzlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über bestehende gewerbliche Schutzrechte mit Wirkung für Deutschland zu informieren.
Wirtschaftlich erfolgreiche Erfindungen und andere Innovationen, die sich auf dem Markt durchsetzen, werden häufig Nachahmer finden. Ein effektives Vorgehen gegen Plagiate und Imitationen ist vor allem mit Hilfe gewerblicher Schutzrechte möglich. Patente und Gebrauchsmuster zum Schutz der technischen Komponenten, die Marke zum Schutz des "guten Namens" und das Geschmacksmuster zum Schutz des Designs gewähren dem jeweiligen Inhaber Unterlassungs- und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche.
Damit trägt das Deutsche Patent- und Markenamt - an der Schnittstelle zwischen Idee und Realisierung von Innovationen - wesentlich zur Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland bei.
Das Amt ist mit Dienststellen in München, Jena und Berlin vertreten und beschäftigt insgesamt rund 2400 Mitarbeiter.
Die Dienststelle München ist der Hauptsitz des DPMA. Organisatorisch ist das Amt in fünf Hauptabteilungen gegliedert:
Hauptabteilungen 1/I und 1/II - Patente
Die Hauptabteilungen 1 sind für das wichtigste technische Schutzrecht, das Patent, zuständig. Die Hauptabteilungen Patente I Maschinenbau/Mechanische Technologie sowie Patente II Elektrotechnik/Chemie/Physik umfassen 27 Abteilungen, die mit ca. 700 Patentprüfern aller technischen Fachrichtungen besetzt sind. Die Leiter der beiden Hauptabteilungen nehmen neben der Führung ihrer Hauptabteilungen klar definierte Querschnittsaufgaben für den gesamten Patentbereich wahr. Die Kompetenzen des Leiters der Hauptabteilung Patente I umfassen überwiegend DPMA-intern wirkende Aufgaben wie Verwaltung Patente, Statistik, Organisation, IT-Koordination und Fortbildung, die Kompetenzen des Leiters der Hauptabteilung Patente II betreffen überwiegend DPMA-extern wirkende Aufgaben wie Kundenbetreuung, Qualitätsmanagement, Fortentwicklung des Patentrechts und Wahrnehmung der Funktion des Sprechers. Warenklassen
Arbeitsschwerpunkte der Hauptabteilungen Patente sind die Prüfung und Erteilung von Patenten, die Bearbeitung von Einsprüchen gegen erteilte Patente und Patentbeschränkungsverfahren. Auch die Beschränkung von Patenten, die vom Europäischen Patentamt für die Bundesrepublik Deutschland erteilt worden sind, ist Aufgabe der Hauptabteilung Patente. Die Patentprüfer sind ferner an den Verfahren der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, bei der Festsetzung der Vergütung im Falle einer Lizenzbereitschaft und der Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe sowie an der Löschung von Gebrauchsmustern beteiligt. Darüber hinaus werden Recherchen zum Stand der Technik außerhalb des Prüfungsverfahrens und Recherchen zu Gebrauchsmusteranmeldungen durchgeführt. Die Mitwirkung bei der praktischen Ausbildung von Patentanwaltskandidaten rundet das vielfältige Aufgabenspektrum ab.
Hauptabteilung 2 - Information
Sie informiert einerseits die Öffentlichkeit über die gewerblichen Schutzrechte, z. B. durch elektronische Dienste im Internet und andere Informations- und Auskunftsdienste, andererseits ist sie für die Planung, die Entwicklung und den Betrieb der Informationstechnik im DPMA, sowie für die Betreuung interner und externer IT-Anwender zuständig. Ihr obliegt das Programm-Management für das Zukunftsprogramm DPMA2000 und die Abwicklung von unter diesem Programm zusammengefassten Projekten. Auch bibliothekarische Aufgaben, die Weiterentwicklung der Schutzrechtsklassifikationen sowie die Erschließung, Anwendung und Weiterentwicklung von Dokumentationssystemen gehören zu den Aufgaben der Hauptabteilung 2. Für die Zeit der Einführung des elektronischen Patentinformationssystems DEPATIS (seit 1999) sind ihr fünf der 26 Patentabteilungen aus der Hauptabteilung 1 zugeordnet, um einen möglichst engen Kontakt zwischen den Anwendern und dem Betrieb des Systems zu gewährleisten.
Hauptabteilung 3 - Marken und Muster
Der Aufgabenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts umfasst auch den Schutz von Marken, geografischen Herkunftsangaben und Gebrauchs- und Geschmacksmustern. Neben der Prüfung, Eintragung und Verwaltung nationaler Marken werden Anträge auf internationale Registrierung von Marken, auf Umwandlung von Gemeinschaftsmarken und auf Löschung eingetragener Marken bearbeitet. Die formale Prüfung und Eintragung von Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Topographien gehört ebenfalls zu den Aufgaben dieser Hauptabteilung.
Hauptabteilung 4 - Zentrale Verwaltung / Rechtsabteilung
Die Hauptabteilung 4 gliedert sich in drei Abteilungen. Dort werden zum einen "klassische" Verwaltungsaufgaben wie Personalangelegenheiten, innerer Dienst, zentrale Hausdienste und Aus- und Fortbildung, zum anderen Haushalt, Organisation, Statistik und - als neues Aufgabengebiet - die Kosten-Leistungs-Rechnung wahrgenommen. Die ebenfalls der Hauptabteilung 4 zugeordnete Rechtsabteilung bearbeitet allgemeine Rechtsangelegenheiten, Rechtsfragen des in- und ausländischen gewerblichen Rechtsschutzes, Angelegenheiten des Urheberrechts und hier insbesondere die Staatsaufsicht über die Verwertungsgesellschaften sowie Angelegenheiten des Patentanwalts- und Vertreterwesens.
Dienststelle Jena
Die 1998 errichtete Dienststelle Jena ist zuständig für die Prüfung eines Teils der Markenanmeldungen, die Verwaltung aller in Kraft befindlicher Marken und die Bearbeitung sämtlicher Anmeldungen von Geschmacksmustern (Designs) und Typographischen Schriftzeichen sowie deren Verwaltung.
Technisches Informationszentrum Berlin (TIZ)
Das TIZ Berlin hält für die Öffentlichkeit ein umfassendes Informationsangebot über alle gewerblichen Schutzrechte und Normen bereit. Die Auskunftsstelle informiert über gewerbliche Schutzrechte; in der Auslegehalle und der Öffentlichen Markenkartei stehen Patentschriften, Nachweise zu Marken und Veröffentlichungen zu Geschmacksmustern zur Einsicht bereit. Beim Publikationsservice sind die Veröffentlichungen nahezu aller Patentämter erhältlich.